18.12.06

Wahl ohne Qual

Bonanza fragt
Warum wird der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin eigentlich gewählt, wenn ja eh schon im Vornherein klar ist, wer's wird?

Tigra sagt
Es ist ein lächerliches Theater: Micheline Calmy-Rey wird zur Bundespräsidentin für das Jahr 2007 gewählt, nach der Wahl wird sie im Parlament beklatscht, draussen reicht man ihr unter Blitzlichtern Blumensträusse und einen Tag später bereitet man ihr am Genfer Bahnhof einen Empfang sonder gleichen. Als hätte sie irgend etwas Ausserordentliches vollbracht. Und dann hat sie noch das schlechteste Resultat seit über 60 Jahren erhalten. Die SVP-Fraktion hat sie nicht gewählt, weil sie mit ihrer Aussenpolitik nicht zufrieden ist. Und damit sind wir auch schon beim einzigen Nutzen einer Bundespräsidentenwahl. Bundespräsident wird jeder mal (ausser Ruth Metzler, die hatte Pech). Der Turnus verläuft so, dass immer der Ratsälteste für ein Jahr Bundespräsident wird. Der Ratszweitälteste wird Vize und ein Jahr später selber Bundespräsident. Das steht schon von vornherein fest. Der einzige Grund, wieso die vereinigte Bundesversammlung (also Nationalrat plus Ständerat) eine Wahl dazu veranstaltet, kann nur folgender sein: Man will den Bundesrat strafen, indem man ihm die Stimme nicht gibt. Sei das weil er eine Politik verfolgt, die vielen missfällt, oder weil er sich im Parlament unbeliebt gemacht hat. Letztes Jahr, als es darum ging, Moritz Leuenberger zum zweiten Mal zum Bundespräsidenten zu wählen, verweigerte ihm die SVP die Stimme, weil laut Fraktionschef Caspar Baader Leuenberger kein Interesse mehr für sein Departement zeige. Die Arbeit als Departementschef würde sich mit dem zeitaufwändigen Amt des Bundespräsidenten nicht vertragen. Stattdessen wählte die SVP-Fraktion Calmy-Rey. Nun, ein Jahr später, verweigert die Fraktion Calmy-Rey die Stimme, weil sie angeblich ihr Departement nicht im Griff hat. Gewählt wurde sie trotzdem. So wie alle anderen vor ihr auch. Abwählen kann man einen Bundesrat sowieso nur alle vier Jahre bei der Bundesratswahl (Ruth Metzler weiss das, die hatte Pech).

3 Kommentare:

tigra & bonanza hat gesagt…

das habt ihr aber schön gemacht, tigra&bonanza!

tigra & bonanza hat gesagt…

Danke desertöse. Das ist aber nett von dir. Wir mögen deinen Blog auch ganz gerne.

Anonym hat gesagt…

man tut was man kann.